Parlamentarischer Abend mit Airbus Helicopters
Unter dem Thema „Weltmarktführer aus Bayern für ein starkes und sicheres Europa“ traf sich die Fraktion mit Vertretern von Airbus Helicopters zu einem spannenden Austausch.
Unter dem Thema „Weltmarktführer aus Bayern für ein starkes und sicheres Europa“ traf sich die Fraktion mit Vertretern von Airbus Helicopters zu einem spannenden Austausch.
In tiefer Anteilnahme haben Vertreter der CSU-Landtagsfraktion am Denkmal der Helden des Warschauer Ghettos einen Kranz niedergelegt. Mit dieser Geste erinnern sie an den heldenhaften Widerstand jüdischer Frauen und Männer im April 1943 gegen die nationalsozialistische Vernichtung.
Polens Bedeutung für Europas Sicherheit wächst ständig. Das gilt besonders mit Blick auf den Schutz der EU-Außengrenzen und die entschlossene Unterstützung der Ukraine. Bei einem Besuch im Frontex-Hauptquartier in Warschau haben sich die Abgeordneten der CSU-Landtagsfraktion über die Arbeit der europäischen Grenz- und Küstenwache informiert. Rund 3.200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind an den EU-Außengrenzen im Einsatz, und arbeiten mit den örtlichen Grenzpolizeien zusammen.
Die Enquete-Kommission Bürokratieabbau, auf Initiative der CSU-Fraktion im Juli 2024 vom Bayerischen Landtag eingesetzt, hat ihren dritten Handlungsempfehlungskatalog präsentiert. Im Mittelpunkt stehen diesmal die Nutzung von Daten und die Potenziale neuer Technologien. Ziel ist es, Bayern fit für die digitale Zukunft zu machen, Prozesse in Verwaltung und Wirtschaft zu vereinfachen und so Bürgerinnen und Bürger wie auch Unternehmen zu entlasten.
Das Gesundheitsministerium hat die neue Förderrichtlinie für das bayerische EU-Stipendienprogramm für Medizinstudentinnen und -studenten veröffentlicht – ein zentrales Element der von der CSU-Fraktion im Sommer 2024 angestoßenen „Medizineroffensive 2030“. Mit dem Stipendienprogramm können künftig Medizinstudentinnen und -studenten an Hochschulen im EU-Ausland gefördert werden, wenn sie sich verpflichten, nach ihrem Studium mindestens zehn Jahre in Bayern als Ärztin oder Arzt tätig zu sein. Die Stipendien umfassen bis zu 10.000 Euro pro Semester zur Deckung der Studiengebühren im EU-Ausland, etwa in Krems, Salzburg oder Split.
Äußere und innere Sicherheit waren Leitthemen der Informationsfahrt der CSU-Landtagsfraktion nach Polen.
Anlässlich des 80. Jahrestags des Endes des NS-Regimes hat die CSU-Landtagsfraktion das ehemalige Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau besucht. Der Besuch war Teil der intensiven Erinnerungsarbeit der Fraktion und ein deutliches Zeichen gegen das Vergessen, gegen den zunehmenden Antisemitismus in Deutschland und Europa sowie gegen das Verharmlosen der nationalsozialistischen Verbrechen. Die CSU-Landtagsfraktion setzt sich weiterhin für die dauerhafte Finanzierung und Weiterentwicklung der Gedenkstättenarbeit in Bayern ein. Sie unterstützt insbesondere Projekte, die junge Menschen erreichen und zur aktiven Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit und dem Terror des Nazi-Regimes anregen.
Bayern setzt auf einen klugen, vielfältigen Maßnahmenmix beim Hochwasserschutz im Einklang mit den Kommunen. Städte und Gemeinden nehmen die bestehenden Förderprogramme sehr gut an, so dass Schutzmaßnahmen schnell und effektiv umgesetzt werden. Im Rahmen des Nachtragshaushalts 2025 wurde der Ansatz für den Hochwasserschutz mit 40 Millionen Euro nochmals deutlich verstärkt.
In einem Werkstattgespräch hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion intensiv mit der Versorgung von Menschen mit inkompletter Querschnittlähmung auseinandergesetzt. Ziel der Veranstaltung unter der Leitung seines Vorsitzenden Bernhard Seidenath war es, gemeinsam mit Betroffenen, medizinischen Fachleuten und Vertretern aus der Pflege, der Rehabilitationsmedizin sowie der Krankenkassen und der Unfallversicherung konkrete Handlungsbedarfe zu identifizieren und politische Lösungsansätze zu diskutieren.
Beim Gespräch mit dem neuen Generalsekretär des Wirtschaftsbeirats Bayern, Michael Hinterdobler, sowie unserem Arbeitskreis Bundes- und Europaangelegenheiten unter dem Vorsitz von Dr. Gerhard Hopp wurde klar: Die deutsche und europäische Wirtschaft stehen vor erheblichen Herausforderungen.
Japan und Bayern verbindet eine langjährige und enge Partnerschaft. Beim Besuch des japanischen Generalkonsuls in München, Kenichi Bessho, tauschten sich unser Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek sowie Dr. Gerhard Hopp, Vorsitzender des Arbeitskreises für Bundes- und Europaangelegenheiten, über zentrale Aspekte dieser Zusammenarbeit aus.
Hebammen sind für werdende Mütter echte Vertrauenspersonen. Sie begleiten Geburten mit Herz, Kompetenz und einer großen Portion persönlichem Einsatz. In einem Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Landtagsfraktion Solidarität mit Bayerns Hebammen und – mit Blick auf ein aktuelles Schlichtungsverfahren – eine angemessene finanzielle Wertschätzung.
Der Ministerrat hat heute seine Unterstützung einer bayerischen Olympia-Bewerbung erklärt, der Münchner Stadtrat wird sich am 28. Mai mit dem Thema befassen. Die CSU-Landtagsfraktion ist bereits seit Januar 2025 im Olympia-Fieber. Jetzt gilt es, die Olympia-Begeisterung in alle Landesteile zu tragen. Beratend zur Seite steht der Landtags-CSU der mehrfache Medaillengewinner der Paralympischen Spiele 2024 Josia Topf, der von Klaus Holetschek mit der Alois-Glück-Medaille geehrt wurde.
Bayern ist Reha-Land Nummer Eins – und das soll auch so bleiben. Um die Gesundheitsprävention zu stärken und die Zukunft der Reha-Kliniken im Freistaat zu sichern, hat die CSU-Fraktion ein ganzes Antragspaket geschnürt, das morgen im Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtags beraten werden soll. Inhaltlich geht es darum, die wirtschaftliche Situation der Reha-Kliniken zu verbessern, ihre Bedarfe bei der Krankenhausreform mitzudenken, die Digitalisierung voranzutreiben und den Fachkräftemangel zu bekämpfen.
Mitglieder der CSU-Landtagsfraktion besuchten auf Initiative der Abgeordneten Karl Freller und Wolfgang Fackler, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wehrpolitik, die Firma Diehl Defence in Röthenbach an der Pegnitz.
Wissenschaftliche Erkenntnisse in Politik und Gesellschaft voranzubringen – dieses Ziel verfolgten verschiedene Leibniz-Forschungseinrichtungen in dieser Woche bei ihrem Besuch im Bayerischen Landtag. Dabei stand auch ein intensiver Austausch im Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion auf der Agenda.
Der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention unterwegs in Eggenfelden: Mit dem „New Care Mobil“ der Technischen Hochschule Deggendorf kann dem Wunsch älterer Menschen nach selbstbestimmtem Leben und dem Verbleib in einem eigenen Zuhause Rechnung getragen und pflegende Angehörige gleichzeitig entlastet werden.
Im Rahmen einer Sitzung des Arbeitskreises Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen unter dem Vorsitz von Dr. Gerhard Hopp fand ein Austausch mit dem dänischen Generalkonsul Klaus Juel Werner statt.
Wolfgang Fackler, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wehrpolitik, nahm am Verteidigungs- und Rüstungsgipfel des bayerischen Ministerpräsidenten teil.
Die Wasserkraft spielt eine wichtige Rolle in der bayerischen Energiezukunft. Bayern kann auf eine lange, erfolgreiche Tradition der Nutzung von Wasserkraft zurückblicken – eine Stärke, die wir als CSU-Fraktion erhalten und ausbauen wollen.
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