Peter Wachler MdL

Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Starke Regionen für ein starkes Europa in bewegten Zeiten!

06.11.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Die Vorsitzenden der CSU- und CDU-Landtagsfraktionen aus Bayern, Thüringen und Sachsen – Klaus Holetschek, CSU-Fraktion Bayern, Christian Hartmann, CDU-Fraktion Sachsen, Andreas Bühl, CDU-Fraktion Thüringen – sowie der europapolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Dr. Gerhard Hopp, haben bei einer gemeinsamen Sitzung in Brüssel Zentralisierung und Schwächung der Regionen im neuen EU-Haushaltsentwurf eine klare Absage erteilt. Die Abgeordneten stehen für ein Europa der Zusammenarbeit, Verantwortung und Solidarität, in dem regionale, nationale und europäische Zuständigkeiten respektiert und sinnvoll aufeinander abgestimmt sind. ... weiterlesen

CSU-Landtagsfraktion: Memorandum zur Vertiefung der Partnerschaft zwischen Bayern und Split-Dalmatien unterzeichnet

05.11.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Heute wurde in Split ein Memorandum of Understanding zwischen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und der Region Split-Dalmatien feierlich von Fraktionsvorsitzendem Klaus Holetschek und Prefect Blaženko Boban unterzeichnet. Ziel des Memorandums ist die nachhaltige Vertiefung der Zusammenarbeit in zentralen Zukunftsfeldern wie Bildung, Wissenschaft, Kultur, Wirtschaft, Gesundheitswesen und Jugendförderung. Die CSU-Landtagsfraktion möchte damit – analog zum erfolgreichen Vorbild im Bereich Gesundheit, etwa der Kooperation zwischen der Universität Split und den Sana Kliniken in Coburg und Lichtenfels – auch Impulse für parlamentarische Initiativen und strukturierte Austauschprogramme in Bildung, Wirtschaft und Jugend setzen sowie als Motor für Innovation und Best-Practice-Projekte wirken. Die Partnerschaft zwischen Bayern und Kroatien ist von langjähriger Freundschaft und enger Kooperation geprägt. Rund 430.000 Kroaten leben in Deutschland, davon über 133.000 allein in Bayern. ... weiterlesen

Partnerschaft für Gesundheit: CSU-Fraktion fördert Zusammenarbeit mit Kroatien

05.11.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Im Rahmen einer Delegationsreise nach Kroatien haben der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek, Thomas Lemke, Vorstandsvorsitzender der Sana Kliniken AG, Robert Brannekämper, wissenschaftspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, und Martin Mittag, Mitglied der CSU-Landtagsfraktion, zentrale Fragestellungen des Gesundheitswesens und der medizinischen Ausbildung diskutiert. Die engen und traditionsreichen Beziehungen zwischen Bayern und Kroatien, geprägt durch eine große kroatische Community in Bayern, millionenfache touristische Begegnungen und langjährige politische Zusammenarbeit, bilden das stabile Fundament für neue gemeinsame Projekte im Bereich Medizin und Pflege. Die CSU-Landtagsfraktion setzt sich umfassend für internationale Zusammenarbeit sowie eine nachhaltige Verbesserung der medizinischen und pflegerischen Versorgung ein.

Holetschek: „Pflege darf kein Luxusgut werden – es braucht mutige, gemeinsame Lösungen“ DAK-Studie zum Pflegesystem

04.11.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Zum aktuellen DAK-Report, wonach das Pflegesystem auf dem Kipppunkt steht und zwei Drittel der Bevölkerung die Pflegeversorgung gefährdet sieht, bekräftigt der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek: ... weiterlesen

Sozialstaat neu denken: CSU-Fraktion fordert weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung und Vertrauen

04.11.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Wie kann der Sozialstaat moderner und effizienter werden? Die Enquete-Kommission Bürokratieabbau des Bayerischen Landtags hat unter Vorsitz des CSU-Abgeordneten Steffen Vogel 15 Handlungsempfehlungen erarbeitet, die heute veröffentlicht wurden. Die Zielrichtung ist klar: Weniger Papierkrieg, klare Zuständigkeiten und digitale Verfahren wie Bürgerkonten, Förderportale und Kita-Apps sollen Bürger, Wirtschaft und Verwaltung entlasten.

Die Zukunft des Autofahrens

31.10.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Wie wir ab 2035 Auto fahren und wie wir völlig entspannt verreisen werden? Das haben die Abgeordneten der Arbeitskreise Wirtschaft und Wissenschaft unter dem Vorsitz von Kerstin Schreyer und Robert Brannekämper in dieser Woche bei ihrem Besuch im Industriegebiet Garching- Hochbrück gesehen.
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Sicherheit durch Innovation – Hightech aus Bayern für die Welt!

31.10.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Der Arbeitskreis Wirtschaft unter Vorsitz von Kerstin Schreyer und die Arbeitsgemeinschaft Wehrpolitik unter Vorsitz von Wolfgang Fackler waren zu Besuch bei der IABG in Ottobrunn – einem der führenden Hightech-Dienstleistungsunternehmen Europas. ... weiterlesen

CSU-Landtagsfraktion: Bildung, Forschung und Begegnung sind die stärksten Waffen gegen Antisemitismus

30.10.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Antisemitische Parolen, Drohungen und Übergriffe haben seit dem 7. Oktober 2023 in Deutschland massiv zugenommen – ein bundesweiter Trend, der auch vor bayerischen Hochschulen nicht Halt macht. In zwei Anträgen, die gestern vom Bayerischen Landtag beschlossen wurden, fordert die CSU-Landtagsfraktion ein klares Bekenntnis: Jüdisches Leben gehört in die Mitte unserer Gesellschaft und muss auch an unseren Hochschulen geschützt werden. Gefordert ist eine klare Haltung gegen jeden Versuch, Hass und Hetze zu normalisieren. ... weiterlesen

ME/CFS im Fokus

30.10.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Seit Jahren beschäftigt sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention mit der chronischen Fatigue ME/CFS. Diese Woche waren zahlreiche Experten im AK, um die Krankheit erneut in den Fokus zu rücken. ... weiterlesen

Einfach machen: CSU-Fraktion fordert Modellregionen für mehr Eigenverantwortung und weniger Bürokratie

29.10.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Die CSU-Landtagsfraktion bringt einen Dringlichkeitsantrag in den Landtag ein, der die Einrichtung von Modell- und Testregionen vorschlägt, um zusätzliche Befreiungen von landesrechtlichen Vorschriften zu erproben und so den Bürokratieabbau gezielt voranzutreiben. Ziel ist es, mehr Eigenverantwortung vor Ort zu ermöglichen, staatliche Kontroll-, Dokumentations- und Statistikpflichten zu verringern und damit unternehmerische sowie gesellschaftliche Initiativen zu erleichtern. Geplant ist ein entsprechendes Konzept - in enger Abstimmung mit Kommunen, Wirtschaft und Verbänden - um die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen. Auch auf Bundes- und EU-Ebene sollen Initiativen unterstützt werden, die Modellregionen mit erweiterten Abweichungsmöglichkeiten erlauben. Die Erfahrungen aus diesen Modellregionen sollen dazu beitragen, die landesweite Modernisierung und Beschleunigung bayerischer Verwaltung im Rahmen des Programms Bayern 2030 voranzutreiben.

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Aus dem Landtag

Stets aktuelle Debatten und politischer Diskurs. Hier finden Sie alle meine Beiträge aus der letzten Zeit.

19. WP - 61. Sitzung vom 21.10.2025

Erste Lesung zur Änderung des Feiertagsgesetzes hier: Mariä Himmelfahrt als bayernweiter gesetzlicher Feiertag
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19. WP - 52. Sitzung vom 05.06.2025

Erste Lesung Gesetz über das Beflaggen öffentlicher Gebäude (Bayerisches Beflaggungsgesetz - BayBeFlagG)
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19. WP - 48. Sitzung vom 09.04.2025

Erste Lesung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung
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19. WP - 47. Sitzung vom 01.04.2025

Umsetzung der EU-Richtlinie über die Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten: Die Grundrechte der Bürger wahren, kein EU-Vermögensregister einführen!
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19. WP - 46. Sitzung vom 27.03.2025

Solidarität mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei: Gegen Willkür und Repression
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19. WP - 31. Sitzung vom 24.10.2024

Erste Lesung zur Änderung des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
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19. WP - 22. Sitzung vom 13.06.2024

Versicherung gegen Hochwasser und weitere Naturgefahren verbessern!
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19. WP - 13. Sitzung vom 13.03.2024

Verlässlichkeit für Freyung: Verwaltungsgericht oder Kompensation
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Auf der Homepage der CSU-Landtagsfraktion finden Sie in der Antragssuche alle Anträge und Initiativen der Fraktion.

Hier finden Sie Anträge und Initiativen, an denen ich in dieser Legislaturperiode mitgewirkt habe:

05.11.2025
Interview auf Kloster Banz: Martin Stock und Michael Weiß
???? Sport verbindet und stärkt unsere Gesellschaft! Während unserer Klausurtagung auf Kloster Banz haben sich unser sportpolitischer Sprecher Martin Stock und der Vorsitzende der Bayerischen Sportjugend, Michael Weiß, über die Bedeutung des Sports für Zusammenhalt, Gesundheit und Wertevermittlung ausgetauscht. Sport ist mehr als Bewegung - er ist Gemeinschaft, Verantwortung und Vorbild. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die Rahmenbedingungen für den Sport in Bayern stark bleiben - vom Breitensport bis zur Nachwuchsförderung. ? #KlosterBanz #Sport #BayerischeSportjugend

30.10.2025
Mittelstand statt Mittelmaß mit Stefan Müller
? Mittelstand statt Mittelmaß! Im neuen Mittelstandstalk spricht unser Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand mit Stefan Müller, dem Präsidenten des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB) - einer der größten mittelständischen Wirtschaftsorganisationen im Freistaat. Was macht Genossenschaften so stark? Wie sichern sie Arbeitsplätze, Innovation und regionale Wertschöpfung? Und welche Rahmenbedingungen braucht der Mittelstand, um in Zukunft erfolgreich zu bleiben? ? ? Jetzt reinschauen und erfahren, warum Bayerns Mittelstand das Rückgrat unserer Wirtschaft ist - und wie wir ihn gemeinsam stärken können.

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